Unser Parteiensystem erodiert. Menschen verlieren zunehmend das Vertrauen in Parteien. Viele Politiker*innen entfremden sich von der Bevölkerung. Interessen von Großkonzernen und Eliten stehen viel zu oft über dem Gemeinwohl. Unser ökonomisches System ist verantwortlich für die Plünderung von Ressourcen, die Zerstörung und Vermüllung unserer Umwelt und die Klimakrise.

Wachsende Ungleichheit und der Abbau von Chancengleichheit hat aus unserer Aufstiegs- eine Abstiegsgesellschaft gemacht. Während das reichste Zehntel der Deutschen über 60 Prozent des Vermögens besitzt, teilt sich die ärmere Hälfte der Bevölkerung ganze 1-3 Prozent. Immer weniger Menschen profitieren vom Wohlstand, eine „soziale“ Marktwirtschaft gibt es so längst nicht mehr.

Demokratie verkommt unter diesen Bedingungen immer mehr zu einer Fassade, zu einer Show. Mächtige Lobbyist*innen beeinflussen und schreiben Gesetze, Abgeordnete fühlen sich eher Unternehmen und Machtspielen ihrer Parteien als ihrem Gewissen verpflichtet.

Die etablierte Politik hat keine Zukunftsvision, ordnet sich der „marktkonformen Demokratie“ unter oder setzt weiter auf alte Konzepte. Die Parteien verlieren zunehmend Mitglieder und an Unterstützung. Auf die Frage, wer die besten Antworten auf Fragen der Zukunft hat, antwortet fast jede*r Zweite: keine der vorhandenen Parteien.

Doch immer mehr Menschen wehren sich. Bewegungen entstehen, Proteste wachsen und bilden ein Gegengewicht in der öffentlichen Debatte. Die angeblich alternativlose, neoliberale Politik von einseitigem Wachstumszwang, Spardiktat, Rüstungsspirale und exzessivem Ressourcenverbrauch wird von einer wachsenden Zahl Menschen in Frage gestellt. Dabei besteht die Gefahr, dass undemokratische Kräfte mit vermeintlich einfachen Lösungen von der Unzufriedenheit profitieren. Es gibt aber auch die historische Chance, den Wandel positiv zu gestalten, neue Wege zu gehen. Dafür müssen wir über Parteien hinweg denken und Schranken in den Köpfen loswerden. Eine neue Zeit verlangt nach neuen Antworten und neuen Formen der Beteiligung.

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